UP 19% Fall

Designs geschützt

Aus gegebenem Anlass haben wir uns dazu entschlossen, das Design unserer BooxBe.com Produkte schützen zu lassen. Dazu wurden die Designs vieler unserer Produktkategorien wie beispielsweise exTee.See, lexiLights, spiritLights und Leselichter mit sofortiger Wirkung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und somit geschützt. Somit ist ab sofort nur uns exklusiv gestattet, Produkte in diesen Designs herzustellen und zu verbreiten. Das gilt übrigens sowohl für den gewerblichen wie auch ausdrücklich den privaten Bereich.Urkunden-Foto

Was ist dadurch geschützt? Ein Blick direkt ins deutsche Designgesetz (§ 38):

(1) Das eingetragene Design gewährt seinem Rechtsinhaber das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu benutzen. Eine Benutzung schließt insbesondere die Herstellung, das Anbieten, das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Ausfuhr, den Gebrauch eines Erzeugnisses, in das das eingetragene Design aufgenommen oder bei dem es verwendet wird, und den Besitz eines solchen Erzeugnisses zu den genannten Zwecken ein.
(2) Der Schutz aus einem eingetragenen Design erstreckt sich auf jedes Design, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt.

Also gilt wie bei Filmstunts, Atomtests und dem Pariser Laufsteg auch hier: Bitte nicht zu Hause nachmachen! Danke.